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Saarbrücker Zeitung: Strobl für Einsatz von Wahlcomputern - Verfassungsgerichtsurteil wird Auswirkungen auf Bundestagswahl haben

    Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Thomas Strobl (CDU), hat sich für den Einsatz von Wahlautomaten in Deutschland ausgesprochen. "Diese Geräte haben ein hohes Maß an Akzeptanz sowohl bei den Wählern als auch bei den Wahlvorständen gefunden", sagte Strobl der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe). In der nächsten Woche wird das Bundesverfassungsgericht über eine Beschwerde gegen den Einsatz von Wahlautomaten bei der Bundestagswahl 2005 verhandeln. Damals waren in rund 2000 Wahllokalen solche Geräte verwendet worden.

    Nach Ansicht Strobls wird das Urteil, das Anfang Januar erwartet wird, Auswirkungen darauf haben, ob und in welchem Umfang Wahlautomaten bei der Bundestagswahl 2009 eingesetzt werden können. Bislang sei kein einziger Fall eines Manipulationsversuches bekannt geworden. Da die Computer stets fehlerfrei gearbeitet hätten, seien "Wahlen mit diesen Geräten als sicher anzusehen". Der Deutsche Bundestag werde in Karlsruhe darlegen, dass der Einsatz bei der Bundestagswahl 2005 "unter Beachtung aller rechtlichen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen" stattgefunden habe, so Strobl.

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