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WAZ: Große Mehrheit für Nahost-Einsatz: Liberales Ohne mich - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Es ist gut für die Bundeswehr, wenn absehbar eine große Mehrheit nach der heutigen Kabinetts-Entscheidung ihren Einsatz in Nahost absegnet. Gerade für diese heikle Mission kann die Rückendeckung nicht groß genug sein. Ganz gewiss kann das Land damit leben, dass Linkspartei und FDP den Einsatz ablehnen, der letztendlich eine Schutz-Mission für Israel bedeutet. Fraglich allerdings, ob die Liberalen mit ihrem Ohne mich leben können. Man stelle sich nur vor, Westerwelle wäre Außenminister. Würde die FDP ebenso Nein sagen, wissend, dass kein deutscher Bundeskanzler sich einem solchen Ansinnen entziehen könnte? Würde sie darüber eine Koalition platzen lassen? Würde sie auch dann so unhistorisch entscheiden? Geschichtsklitternd, weil aus der Nazizeit im Sinne eines "Nie wieder" sich doch gerade die Lehre aufdrängt, deutsche Soldaten zu senden. Da verhalten sich die Grünen bemerkenswert staatsmännisch-verantwortlich. Die FDP indes ist dabei, sich als ernst zu nehmende Regierungs-Alternative, als Außenminister-Partei, zu disqualifizieren. Bis Dienstag hat sie noch Zeit umzudenken.
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