Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Gegenwind für Dobrindt - Kommentar von Knut Pries zum Maut-Streit

Essen (ots) - Der Berlin-Brüsseler Eiertanz um die Pkw-Maut hat eine fast automatisierte Schrittfolge: Erst kommt die jeweils neueste Maut-Version des Bundesverkehrsministers. Dann folgen Berichte über Einwände der EU-Kommission, bevor sich wieder Dobrindt meldet und erklärt, von einem Grundsatzstreit könne keine Rede sein.

Die neue Brüsseler EU-Verkehrskommissarin Bulc hält sich mit solchen Schnörkeln nicht lange auf: Dobrindts Konzept sei eine unzulässige Diskriminierung. Diese werde noch verschärft durch die teuren Kurzzeit-Vignetten, die EU-Ausländer benachteiligten. Die Botschaft lautet: So kommen wir nicht weiter.

Vor Gericht hätte Dobrindt wohl schlechte Karten - die EU-Richter legen das Diskriminierungsverbot eher kleinlich aus. Aber so weit sind wir noch nicht. Dem köchelnden Zwist hat Angela Merkel ungerührt zugesehen. Angesichts einer offenen Fehde könnte sich das ändern.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: