Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Stichwahl auf den Prüfstand. Kommentar von Dietmar Seher
Essen (ots)
War Wahl? Kann sein, dass vielen Bürgern an Rhein und Ruhr bei der Zeitungslektüre gestern die Augen aufgingen. Ihnen wurde klar, zwölf Stunden zuvor einen "staatsbürgerlichen Pflichttermin" verpasst zu haben. Nicht wenige Städte und Kreise haben drei Wochen nach dem ersten Wahlgang nicht extra zur Stichwahl gerufen. Das mag in Übereinstimmung mit Landesrecht passiert sein, das den Rathäusern eine erneute Benachrichtigung freistellt. Aber es war dumm. Politik und Verwaltung müssen die Anfälligkeit gerade von Kommunalwahlen für hohe Enthaltungsquoten kennen: Wahlberechtigte gehen auf Distanz zur Politik, können Unterschiede zwischen lokalen Parteipositionen nicht erkennen oder sehen keine Chance, wichtige öffentliche Fragen per Wahlzettel zu beeinflussen. Ausreichende Information hätte zumindest etwas mehr Beteiligung bringen können. Faire Wahlen sind Basis jeder Demokratie. Ist es fair, wenn, wie in Mönchengladbach, nur 14,8 Prozent der Wahlberechtigten den neuen OB bestimmen konnten? Anderswo war die Legitimation nicht höher. Es bleibt unverständlich, dass Volksentscheide in NRW scheitern, wenn die nötige Mehrheit nicht mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten beträgt - so eine Hürde aber bei Oberbürgermeisterwahlen gänzlich fehlt. Die Regeln der Stichwahl müssen auf den Prüfstand.
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