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WAZ: Zweierlei Schwachsinn - Kommentar von Knut Pries

Essen (ots) - Mais aus dem Genlabor - die Mehrheit der EU-Bürger ist dagegen, die Mehrheit der Staaten auch. Jetzt kommt er vermutlich trotzdem auf den Acker. Wie kann das sein? Es hat mit den komplizierten Beschlussregeln der Europäischen Union zu tun. Normalerweise entscheiden Parlament und Ministerrat über neue Gesetze. Nur wenn es eher um Ausführung als um neues Recht geht, hat die Brüsseler Kommission die Tatherrschaft.

Zu stoppen ist sie dann nur mehr von einer massiven Gegenkraft der beiden eigentlichen Gesetzgeber. Weil die beim Genmais nicht zustande kam, sieht sich die Kommission in der Pflicht, ihn zu genehmigen. Für den Riesenapparat EU vereinfacht das einiges. Dass es zur Popularität der Veranstaltung Europa beitrüge, kann man nicht sagen.

Mais aus dem Genlabor - zwei von drei Regierungsparteien sind dagegen. Die Große Koalition gibt trotzdem nicht Kontra. Wie kann das sein? Es hat mit den Beschlussregeln der Bundesregierung zu tun. Die besagen: Wenn man sich angesichts einer europäischen Vorlage nicht einigen kann, dann enthält man sich eben. In beiden Fällen haben die Bürger halt Pech gehabt.

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