Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Nun mal langsam, Frau von der Leyen. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Was haben deutsche Soldaten verloren in Afrika? Weshalb sollen wir die Kultur der militärischen Zurückhaltung aufgeben, mit der Deutschland nicht so schlecht gefahren ist? Was meint der Präsident, wenn er ein Ende der deutschen "Bequemlichkeit" fordert? "Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind", begründet die Verteidigungsministerin ihre Afrika-Überlegungen. Schicken wir jetzt, nachdem man uns im Ausland unsere Nazi-Vergangenheit schon lange nicht mehr vorhält, unsere Leos in die afrikanische Wüste? Oder endlich mal ein paar tausend Kämpfer, weil ja mit den geplanten 70 Soldaten mehr (250 statt der 180 in Mali) wenig auszurichten sein wird gegen Religionskrieger im zentralen Afrika? Und überhaupt: Was soll die moralische Überhöhung deutscher Außen- und Verteidigungspolitik, die, wenn man sie ernstnehmen würde, zur Entsendung schwarz-rot-goldener Expeditionskorps in die halbe Welt führen müsste? Und was meint Gaucks deutsche "Bequemlichkeit" und Steinmeiers "Weltpolitik von der Außenlinie" -- angesichts von Bundeswehr-Einsätzen im Kosovo (anfangs 8500 deutsche Soldaten, heute 780, 27 Tote) und Afghanistan (3200 deutsche Soldaten, 54 Tote)? Schließlich kämpfen 340 deutsche Soldaten vor Ostafrika erfolgreich gegen die internationale Piraterie. Wer erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik machen will, kommt nicht an der Beantwortung zentraler Fragen vorbei: Was ist im deutschen Interesse? Was ist im europäischen Interesse? Was kann Diplomatie leisten, was Wirtschaftshilfe, was Soldaten? Wie lautet der Master-Plan für ein bedrohtes Land und gibt es eine realistische Chance, diese Strategie dann auch umzusetzen? Gerade das gelang in Afghanistan bestenfalls in Ansätzen; leider haben wir dort eine Demokratie mit westlichen Standards nicht etablieren können und die furchtbaren Taliban sind so mächtig wie die ekelhaften Warlords mit ihrem Drogenhandel und der Korruption. Wer die Achsen der deutschen Außenpolitik verschieben will, dem muss schon mehr einfallen als ein Ego-Marketing à la von der Leyen.
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