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WAZ: Wie die Union Schröder verteidigt. Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Wer sich durchgesetzt habe, wird gern gefragt, wenn wieder eine Arbeitsgruppe fertig ist. Union oder SPD? Also schön: In der Gesundheitspolitik hat die SPD die Abschaffung der "kleinen Kopfpauschale" durchgesetzt, die freilich derzeit keine einzige Kasse erhebt. Und die Union hat durchgesetzt, dass die Arbeitgeber sich auch künftig nicht an steigenden Gesundheitskosten beteiligen. Allerhand. Natürlich ist es gerechter, Beitragserhöhungen nach Einkommen zu berechnen und nicht den Fensterputzer genauso zur Kasse zu bitten wie den Ingenieur. Das ändert aber nichts daran, dass die Versicherten allein dafür aufkommen müssen, wenn Ärzte mehr Honorar erhalten oder Medikamente teurer werden. Dies wird die SPD-Mitglieder nicht eben begeistern. Zumal sie wissen, wer die Kostenteilung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aufgehoben hat: Schröder. Zwei Legislaturen später braucht es die Union, seine Agenda zu verteidigen. Aber das ist ja das Leitmotiv dieser Koalitionsverhandlungen.
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