Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Machtkampf bei den Sozis. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
In der SPD zieht ein interessanter Machtkampf herauf. Fraktion gegen Partei, Bund gegen Länder. Wer es gerne auf einen Zweikampf zuspitzen will, bitte sehr: Es ist ein Kampf Kraft gegen Gabriel. Kraft und die Ihren feuern aus allen Rohren gegen eine Große Koalition. Gabriel will schnell mit Merkel verhandeln, mit ihr schnell einig werden und schnell Minister bei ihr werden. Kraft argumentiert als Spitzen-Landespolitikerin schlüssig. Bei einer Großen Koalition geriete sie in Mithaftung für alles aus Berlin, auch die erwartbaren Mittelmäßigkeiten. Bei Schwarz-Grün hingegen wäre Kraft so etwas wie eine informelle Vize-Kanzlerin: Sie koordiniert die Länderinteressen der SPD im Bundesrat, Merkel müsste mit jedem Gesetz quasi an ihr vorbei. Anders die "Stones". Steinmeier, Steinbrück und vor allem Gabriel wollen schnell in eine Große Koalition, man kann auch sagen: sich selbst schnell in eine Große Koalition retten. Über das Mitregieren wäre die unangenehme, vielleicht für die Beteiligten sogar gefährliche Diskussion über die Gründe der üblen SPD-Niederlage hinfällig geworden. In der Wahl ihrer Waffen ist Kraft nicht zimperlich. Über den Bochumer Abgeordneten Schäfer hat sie eine Granate vor Gabriels Füße geworfen: Mitgliederentscheid. Wer fordert, die Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen, minimiert den Spielraum der großkoalitionären Verhandlungsführer, voran Gabriel. Wer es in Bildern mag: Kraft droht, Gabriel zum Currywürstchen zu machen. Was will Kraft? Schwarz-Grün vielleicht. Das wäre eine reizvolle, wohl aber auch wacklige Veranstaltung, gut also für die SPD, besonders gut für Kraft, warum - siehe oben. Wer das alles für zu viel rote Taktik hält, der sollte auf die Schwarzen schauen. Schäuble und Laschet winken mit Steuer-Erhöhungen Richtung SPD. Das tun sie nicht aus neu erwachter Gier auf die Geldbeutel der oberen Mittelschicht oder aus Nettigkeit gegenüber Sozialdemokraten. Sie tun es für Merkel. Wenn es mit den Sozis doch nicht klappt, dann muss alles versucht worden sein, müssen Kröten gleich massenweise geschluckt sein, damit am Scheitern die anderen schuld sind. Wer das irgendwie unwürdig findet, hat irgendwie recht.
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