Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: De Maizières gewagte Strategie. Kommentar von Christian Kerl
Essen (ots)
Drei Wochen hat der Verteidigungsminister schweigend an seiner Selbstverteidigung in der Drohnen-Affäre getüftelt, jetzt hat er sich endlich festgelegt: Er war es nicht. Er wusste von nichts. Seine Mitarbeiter sind verantwortlich - einige werden früher oder später gefeuert. Für de Maizière ist das eine so schlichte wie gewagte Strategie. Schon für jeden normalen Ressortchef wäre das Eingeständnis, sein Haus nicht im Griff zu haben, mehr als peinlich. Und durchaus ein Grund, den Hut zu nehmen. Bei de Maizière ist die Sache noch brisanter. Der Mann hat von sich selbst das Bild des Top-Bürokraten dieser Regierung gezeichnet - ein preußischer Pflichtenmensch, den angeblich nichts mehr interessierte als die Organisation von Politik und die Organigramme seiner Ressorts. Ausgerechnet er, der in Bund und Land drei Regierungszentralen und vier Ministerien leitete, verliert jetzt die Kontrolle über sein Haus? Und sein engster Vertrauter, Staatssekretär Beemelmans, hat ihn nie in die Probleme eines spektakulären Beschaffungsvorhabens eingeweiht, nie hat de Maizière nachgefragt? Das ist, bei allem Respekt, doch sehr schwer nachzuvollziehen. Die Opposition ist gut beraten, auf weitere Aufklärung zu drängen. Es geht um dreistellige Millionensummen, für die der Steuerzahler geradesteht. Da muss man genau hinsehen, wenn ein Minister die Verantwortung auf den Apparat ablädt. Gewiss, beim Beschaffungswesen der Bundeswehr liegt seit Langem vieles im Argen. Und de Maizière hat das Drohnen-Problem von seinen Vorgängern geerbt. Aber es gibt eben auch gravierende Versäumnisse in seiner Amtszeit. Wenn der Minister trotzdem mit einem blauen Auge davonkommt, liegt das vor allem an seiner Stellung im Kabinett. Sein Rückzug so kurz vor der Wahl würde die Regierung aus dem Gleichgewicht bringen. So schnell lässt die Kanzlerin ihren treuen Minister deshalb nicht fallen, auch wenn sein Nimbus des soliden Sachwalters jetzt verblasst. Doch müsste de Maizière die Affäre schnell in den Griff kriegen. Lange wird Merkel nicht zusehen, wie das Drohnen-Debakel die Schlagzeilen bestimmt. Als Kronprinz hat de Maizière ohnehin ausgedient.
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