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WAZ: Ungeahnte Folgen. Kommentar von Sven Frohwein
Essen (ots)
Anfangs waren sie sich alle einig. Acta sollte der große Wurf werden - gegen Raubkopierer, gegen unerlaubtes Vervielfältigen im Internet. Doch jetzt verweigert ein EU-Staat nach dem anderen seine Zustimmung für das internationale Abkommen. Man habe sich nicht intensiv genug mit dem Thema befasst, heißt es einmütig aus Polen, Lettland, Tschechien und der Slowakei - und jetzt auch aus Deutschland. Die Folgen für das Leben im Netz seien nicht absehbar. Warum die Kehrtwende? Weil die Regierungen nicht mit so massivem Protest im Internet gerechnet haben? Oder weil sie wirklich erkennen, dass Gesetzgebung unter Ausschluss der Öffentlichkeit keine tolle Idee ist? Gut, dass Deutschland sein Vorgehen überdenken möchte, bevor Fakten geschaffen werden, die Internetnutzer kriminalisieren, auch wenn sie nur ein Video ihrer Lieblingsband auf Facebook teilen. Das würde die Internetnutzung, wie wir sie bislang kennen, grundlegend verändern. Und aus einem freien ein Überwachungsnetz machen, das bis in die Wohnzimmer reicht. Der Verlust des Internetanschlusses ist bei Acta nämlich noch eine der geringeren Strafen.
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