Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Fatales Spiel mit der Angst. Kommentar von Tobias Blasius
Essen (ots)
In der Atomkugel-Affäre der Landesregierung mag in den kommenden Monaten noch viel behördeninternes Papier gewälzt und mancher Vorwurf widerlegt werden. Schon jetzt aber darf als gesichert gelten: Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) hätte nie und nimmer öffentlich den Eindruck erwecken dürfen, Atommüll aus dem ehemaligen Forschungsreaktor Jülich werde vermisst oder sei womöglich illegal eingelagert worden.
Genau das aber hat sie gleich mehrfach getan, nachlesbar auf offiziellem Papier. Wer ein Regierungsamt bekleidet, kann bei einem solchen Angstthema wie der Kernkraft nicht unverblümt spekulieren wie ein Oppositionshinterbänkler. Selbst wenn es gerade in den Zeitgeist passen mag. Machtausübung erfordert Reife, Instinkt und handwerkliches Können.
Schulze hat mindestens fahrlässig Atomängste geschürt. Es sind schon Minister wegen kleinerer Pannen zurückgetreten. Sollte sich Schulze dennoch im Amt halten, warten auch auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Wochen des Missvergnügens. In einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss wird die Opposition diese Affäre gewiss in liebevoller Kleinarbeit sezieren. Zeugenbefragungen, Medienrummel, das ganze Programm. Womöglich nimmt dann auch noch der für die Atomaufsicht zuständige Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger Schaden.
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