Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Und Merkel wuselt sich durch - Leitartikel von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Die Männer kommen und gehen, Merkel bleibt bestehen. So war es bisher immer. Und vielleicht kommt der Bundeskanzlerin gerade auch nur wieder einer abhanden, der eben aus weicherem Holz war als sie. Und, was soll's, war er denn nicht selbst schuld, dieser Guido Westerwelle, der Lautsprecher, dem die Realität den Saft abgedreht hat? Auf den ersten Blick wird Merkel jetzt stärker. Immerhin war Westerwelle zwar kein Kanzler-, aber ein Bedeutungsrivale. Das wird man von Philipp Rösler lange nicht sagen können. Nicht nur, weil dessen erster Tag als Westerwelle-Erbe gestern mit der demütigenden Erfahrung begann, zu kraftlos zu sein, um den Kabinettskollegen Brüderle beiseiteräumen zu können. Sondern auch, weil die Liberalen auf längere Zeit mit sich selbst zu tun haben werden. Der heraufziehende Richtungsstreit zwischen Links- und Ordoliberalen ist der erste Kollateralschaden von Westerwelles Rückzug. Auf den ersten Blick kann es Merkel gleichgültig sein, ob die FDP strauchelt oder sich gar zerlegt. Denn sie selbst wird übrig bleiben, oder? Folgt man dieser Lesart, dann ist völlig gleichgültig, wofür eine Regierung noch steht. Entscheidend ist, dass es eine Regierung gibt. Schwarz-Gelb ist sie länger schon nicht mehr. Ist good governance, das bessere Regieren, diese bürgerliche Tugend, noch ein Kennzeichen dieser Regierung? Angesichts einer von einem beliebten PR-Akrobaten schlampig vorbereiteten Fundamentalreform der Bundeswehr? Angesichts eines hastigen Ausstiegs aus dem Wiedereinstieg, bei dem einem Verfassungsorgan, dem Bundestagspräsidenten, nichts anderes übrig blieb, als einem anderen Verfassungsorgan, der Kanzlerin, öffentlich zu widersprechen? Angesichts der nonchalanten Verletzung des Markenkerns Westbindung (Libyen). Angesichts der, nun ja: Wortbrüche bei der Euro-Rettung (Griechenland nicht helfen)? Auf den ersten Blick spielt das für Merkel keine Rolle. Sie ist Kanzlerin, von was auch immer. Die konservative FAZ hat nachgedacht, was das wohl für eine Regierung ist, die macht, was Merkel tut. "Es handelt sich um eine rot-grüne Minderheitsregierung, die sich (...) von der Linkspartei tolerieren lässt." Fazit: Auf den ersten Blick hat Merkel nur Westerwelle verloren. Tatsächlich ist aber ihr wichtigster Kompagnon futsch. So werden wir Zeuge eines Experiments. Wie man, als nach allen Seiten offener Moderations-Regierungschef, Deutschland im Quasi-Alleingang durchwuselt.
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