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WAZ: Brutale Extremisten - Zielscheibe der Gewalt. Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots) - Rituale der Gewalt, in denen das Hamburger Schanzenviertel oder Berlin-Kreuzberg jedes Jahr versinken, gibt es in NRW nicht. Aber auch ohne veranstaltete Militanz wird hierzulande an der Gewaltspirale gedreht, sinkt die Hemmschwelle unter den Extremisten von links und rechts. Sie benutzen das Demonstrationsrecht, um Straßenschlachten zu inszenieren. Und sie verletzen zunehmend Unbeteiligte.

In NRW werden zwei von drei linken Gewaltdelikten bei Demonstrationen verübt, meist als Reaktion auf Aufmärsche von Rechten. Damit hier kein Missverständnis entsteht: Jeder Vergleich mit den aktuellen Protesten gegen "Stuttgart 21" verbietet sich. Doch während eine in NRW alles in allem besonnen agierende Polizei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit schützen soll, gerät sie selbst zwischen die Fronten, weil ihr dies als Schutz rechter Gruppen ausgelegt wird. Nicht zufällig werden immer mehr Polizisten zur Zielscheibe der Gewalt.

Die Forderung des Innenministers, Demos notfalls zu verbieten, wenn konkrete Gefahr und Körperverletzung drohen, ist heikel. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Klar ist aber auch: Sie darf nicht missbraucht werden, um Leib und Leben anderer aufs Spiel zu setzen.

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