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WAZ: Andere Wege suchen. Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen (ots) - Die Koalition täte genau das Richtige, wenn sie Rauchern tiefer in den Geldbeutel greift. Dass der blaue Dunst der Gesundheit schadet, ist hinlänglich bekannt. Der volkswirtschaftliche Schaden durch die Folgen des Tabakkonsums beläuft sich auf etwa 17 Milliarden Euro im Jahr. Wenn also höhere Steuern die Bürger verstärkt vom Rauchen abhalten, ist das für alle gut.

Kniffliger ist die Frage, wofür die Koalition die zusätzlich gewonnenen Millionen einsetzen kann. Die Idee, das Geld für ein vereinfachtes, da entrümpeltes Steuerrecht zu verwenden, hat Charme. Selbst die FDP sollte auf diesem Wege die erhöhte Tabaksteuer rechtfertigen können. Frei nach dem Motto: Die Raucher müssen zwar mehr bezahlen, doch davon profitieren auch viele Bürger ganz direkt.

Die Koalition tut sich dagegen keinen Gefallen, wenn sie Raucher zur Kasse bittet und so die energieintensive Industrie vom Sparpaket verschont. Damit würde sie den Eindruck erwecken, dass sie den "kleinen Bürger" schröpft und die "Großen" ungeschoren davonkommen lässt.

Dass die energieintensive Industrie wettbewerbsfähig bleiben muss, ist unbestritten. Vor diesem Hintergrund kann man auch den Abbau der Ökosteuersubventionen noch einmal prüfen. Schwarz-Gelb sollte dann aber nach anderen Wegen suchen, um die entgangene Milliarde im Sparpaket auszugleichen.

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