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WAZ: Atombranche muss handeln - Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen (ots) - Selbst mit dem Rücken zur Wand kann die Kanzlerin austeilen. Ihr Teil-Bekenntnis zur Brennelementesteuer, über die sich Atombranche und Politik streiten, kommt für die Herren in den Chefetagen von RWE, Eon & Co. einem bösen Tiefschlag gleich. Merkel, die durchaus Sympathie für eine vertragliche Lösung außerhalb des Steuerkreislaufes hat, die wiederum anderen wie ein Kuhhandel vorkommt, sagt nicht weniger als das: Wir würden ja über Alternativen zur Steuer nachdenken, aber von der Gegenseite kommt trotz Zeitdrucks kein verhandlungsreifes Angebot. Stattdessen, das meint Merkel zwischen den Zeilen, verschwenden die Herren ihre Zeit damit, mit latent im Apokalypse-Ton abgefassten Manifesten ("Es geht um viel: die Sicherung der Lebensgrundlagen von morgen und die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland") Stimmung zu machen. Fazit: Wenn die Energiebranche als Gegenleistung für eine üppige Laufzeitverlängerung plus Verzicht auf eine Steuer einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag an den Staat überweisen will, sollte sie in die Puschen kommen und einen Vertragsentwurf vorlegen.

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