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WAZ: Historische Chance - Kommentar von Sven Frohwein

Essen (ots) - Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner macht zurzeit keinen guten Job. Anstatt den Bürgern beiseite zu springen und den US-Internetriesen Google klar in die Schranken zu weisen, ermuntert sie die Deutschen lediglich dazu, Einspruch gegen die virtuelle Straßenschau Street-View einzulegen. Anstatt den Suchmaschinen-Betreiber sehr deutlich dazu aufzufordern, alle von ihm gesammelten Daten offenzulegen und über seine Praktiken im Detail zu informieren, kündigt sie zaghaft neue Richtlinien für den Datenschutz im Internet an. Aigners Vorstoß liest sich wie ein erneuter verzweifelter Versuch der Politik, mit den Entwicklungen im Netz Schritt zu halten. Dabei hätte ein solches Gesetz schon vor Jahren auf den Weg gebracht werden müssen. Erfolg können solche Regeln im übrigen nur bringen, wenn dort klar definiert ist, dass diese auch für Unternehmen gelten, die ihren Hauptsitz nicht in Deutschland haben. Natürlich ist zuallererst jeder selbst für die Daten verantwortlich, die er dem Netz anvertraut. Die Politik hat aber die historische Chance, den Rahmen dafür neu abzustecken. Frau Aigner, vertun Sie diese bitte nicht.

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