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WAZ: Ein Geleit zum FDP-Parteitag - Einsame Liberale. Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen (ots) - Wer zwei Wochen vor einer Wahl einen Parteitag veranstaltet, will seine Anhänger einschwören und den Rest der Welt überzeugen. An sich zweifeln will er nicht.

Dazu aber hätte die FDP allen Anlass. In der nordrhein-westfälischen Union muss man jene, die an eine Wiederauflage von Schwarz-Gelb glauben, mit der Lupe suchen. Wobei die Stimmen verstummt sind, die die Schuld für die verdüsterte Perspektive nach Berlin schieben und auch dort bei den Liberalen abladen. Der Wahrnehmungswechsel der Union gründet sich auf eigene Fehler. Selbst Affärchen hinterlassen Spuren, nicht nur in den Zügen des CDU-Regierungschefs.

Der FDP sind ihre Selbstgewissheiten abhanden gekommen. Etwa die Annahme, besser regieren zu können als die SPD. Westerwelle wird bestreiten, immer noch nicht im Außen-Amt angekommen zu sein. Womöglich ist das Teil seines Problems. Die Diskussion über die Gerechtigkeit am Beispiel der Kopfpauschale wird in den Wirtschaftsteilen der Zeitungen geführt, wahrnehmbar aber kaum vom liberalen Gesundheitsminister. Die Steuerreform schließlich, von der FDP zum Daseinsgrund stilisiert, ist geschreddert. Der Grund ist hausgemacht: Die geweckten Erwartungen waren schon vor der Wahl falsch.

Die zweite trügerisch gewordene Gewissheit betrifft den Partner. Die FDP kann sich der Union nicht mehr sicher sein. Angela Merkel hat mit der Großen Koalition gute Erfahrungen gemacht, beim Regieren und beim Kleinhalten der SPD. Mit der FDP zu regieren, hilft erkennbar nicht der Union, sondern der SPD. Merkel kann auch anders: Wieder mit der SPD, oder mit den Grünen.

Was in Berlin gilt, gilt erst recht in Nordrhein-Westfalen. Treu ist Jürgen Rüttgers nur seiner Frau. Gewiss würde er mit den Liberalen gerne weiterregieren. Beide zusammen haben, gemessen am Koalitionsvertrag, Wort gehalten. Sollte das aber nicht funktionieren, dann eben anders: Mit den Grünen oder der SPD. Soeben hat Rüttgers sehr kühl und sehr kalkuliert ein liberales Mantra aus seinem Wortschatz gestrichen: Privat vor Staat. Das aber war die Überschrift, die der Regierungschef über Schwarz-Gelb gesetzt hatte.

Die FDP ist einsam geworden. Kaum noch jemand glaubt an sie, nicht einmal Manager. Glauben weder an deren Ziele noch an sie als Regierungspartner. Manches ist sie selbst Schuld, manches verantworten andere. Aber wer hätte das noch vor ein paar Monaten gedacht? Am Wochenende wird man viele Selbstbeschwörungsformeln hören. Es sind Erinnerungen an eine vergehende Zeit.

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