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WAZ: Integrationsrats-Wahlen in NRW - Veraltete Strukturen - Leitartikel von Walter Bau

    Essen (ots) - Auch wenn die Beteiligung in den Städten stark variiert - die Wahlen zu den kommunalen Integrationsräten in NRW muss man als herben Misserfolg bezeichnen. Landesweit gingen gerade einmal elf Prozent der Wahlberechtigten an die Urne. Dieses ausgeprägte Desinteresse hat Gründe. Die Gremien haben kaum Kompetenzen und müssen oft als Feigenblatt für eine unzulängliche Integrationspolitik herhalten. Warum also wählen gehen? Richtig ist aber auch, dass die Zuwanderer durch eine große Wahlbeteiligung die Politik unter Druck setzen könnten, die Zuständigkeiten für die Beiräte auszuweiten und so die Gremien zu stärken. Diese Chance wurde am Wochenende verpasst. Stellt sich also die Frage nach dem Sinn der Integrationsräte - und ob es nicht besser wäre, neue Wege zu gehen. Die kommunale Integrationspolitik muss dort stattfinden, wo entschieden wird: in den Räten und Ausschüssen, statt in veralteten Strukturen, die keiner wirklich will. Dazu müssen die Parteien weit mehr als bisher um Zuwanderer werben, ihnen Mandate und Ämter geben. Und die Migranten ihrerseits müssen die Kommunalpolitik zu ihrer Sache machen. Ansonsten werden sie auch künftig mit einem belanglosen Beirat abgespeist.

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