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WAZ: Krisengipfel - Warum Opel ein Sonderfall ist - Leitartikel von Thomas Wels

Essen (ots) - Bankenkrise, Finanzkrise, Weltwirtschaftskrise, Opel-Krise. Alles rennet, rettet, flüchtet. Es wäre gut, einen Moment innezuhalten, zwecks Sortierung und Orientierung in all' dem Krisen-Tohuwabohu. Die Politik sagt, Opel dürfe nicht untergehen, weil es so tolle Autos baue; die Politik sagt, Opel dürfe nicht sterben wegen seiner langen Tradition im deutschen Autobau; wieder andere sagen, der Staat müsse Opel retten wegen der 75 000 Jobs, die direkt im Unternehmen und indirekt an Zulieferern hängen. Alle drei Argumente sind Unsinn, so hart das klingt. Der Staat hätte viel zu retten mit den Steuergeldern: Jedes weitere Unternehmen könnte zu Recht Staatshilfe einfordern. Am Ende sähe es aus wie bei dem Baukonzern Holzmann, den Kanzler Schröder öffentlichkeitswirksam vor dem Aus bewahrte - zu Lasten der mittelständischen Bauunternehmen, die im Wettbewerb mit dem wankenden Holzmann den Kürzeren zogen, bevor der endgültig pleite ging. Markt und Wettbewerb sind in Zeiten wie diesen nicht populär. Hier aber zeigt sich, wie wesentlich das Prinzip der Marktwirtschaft für den Nutzen aller ist. Wer Schwache stützt, schadet Starken; wer Risiken sozialisiert und Gewinne privatisiert, verteilt Einkommen um von unten nach oben. Das darf nicht Ziel der Politik sein. Der Fall Opel allerdings liegt anders. Es gibt ein wesentliches Argument, das eine staatliche Bürgschaft rechtfertigt. Opel droht die Schieflage, weil letztlich Banken immer noch nicht das tun, was ihre Aufgabe ist: Kredite vergeben. Das Rettungspaket der Bundesregierung greift noch nicht, deshalb drohen Unternehmen wie Opel und in der Folge gesunde Mittelständler auszu-trocknen. Ohne Kredite keine Investitionen. Es geht also nicht darum, nötige und schmerzhafte Anpassungen der Kapazitäten staatlicherseits zu verhindern. Es geht darum, gesunden Unternehmen die Teilnahme am Markt zu erhalten. Fazit: Erstens tut der Staat gut daran, Opel als Sonderfall zu betrachten und die Kreditfähigkeit über Bürgschaften abzusichern. Zweitens muss er dringend das Bankenrettungspaket so ausgestalten, dass sich die Institute besser mit Eigenkapital ausstatten und wieder Kredite vergeben. Und drittens ist zu überlegen, ob und wie das Traditionsunternehmen aus der Muttergesellschaft General Motors (GM) herauszulösen ist. In der Daimler AG steckt Geld aus Kuwait, MAN Ferrostaal gehört einem Investor aus Abu Dhabi. Warum nicht die weltweite Verflechtung nutzen, um Opel aus dem GM-Geflecht zu befreien? Pressekontakt: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zentralredaktion Telefon: 0201 / 804-2727 zentralredaktion@waz.de Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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