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WAZ: Die EU und Russland - Eine Stratgie verzweifelt gesucht - Leitartikel von Knut Pries

    Essen (ots) - Im Konflikt mit Russland gibt das organisierte Europa ein schwaches Bild ab. Was meint die EU-Zentrale zur Anerkennung der georgischen Republiken durch die Duma? Was wird aus den Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und der EU? Mit welchen Ideen geht die EU-Kommission in den Sondergipfel in einer Woche? Auf all diese Fragen bekommt man in Brüssel ein Achselzucken.

      Nun ist die Kommission nicht die ganze EU. Deren "gemeinsame
Außen- und Sicherheitspolitik" ist in erster Linie Sache der
Mitgliedsstaaten und ihres jeweiligen Vorsitzenden. Auf dieser Ebene
hat man sogar noch Glück gehabt - obwohl der Waffenstillstand, den
der gegenwärtige EU-Chef, Frankreichs Präsident Sarkozy, mit den
Russen aushandelte, kein diplomatisches Glanzstück war. Immerhin hat
Sarkozy den Ernst der Lage begriffen. Und mit dem wichtigsten Partner
Deutschland gibt es ein überdurchschnittliches Maß an
Übereinstimmung. Hier sieht die EU sogar besser aus, als sie
eigentlich ist.

      Eigentlich nämlich sitzt sie auf dem Scherbenhaufen dessen, was
eine Strategie hätte sein sollen. Tatsächlich waren es stets nur
verschiedene Mischungen nationaler Instinkte und Interessen, zwischen
denen die EU als ganze hin- und her taumelte. Mal dominierte die
fromme Idee, der Westen habe im postkommunistischen Russland einen
verlässlichen Wertepartner; mal behielt das Distanzbedürfnis der
Osteuropäer die Oberhand: mal neigte man der arroganten Vorstellung
der amerikanischen Rechten zu, der Kalte Krieg sei erst wirklich
gewonnen, wenn der Gegner nicht geschlagen, sondern gedemütigt sei.

      Auf schwankendem Boden macht man indes keine geradlinige Politik.
So beschwor die EU einerseits den Wert des neuen
Partnerschaftsabkommens, gestattete andererseits den Polen, wegen
eines nachrangigen Streits den Verhandlungsstart zu blockieren. Es
ist nicht schön, aber begreiflich, dass ein Mann wie Wladimir Putin
angesichts dieser Konfusion des Westens auf die Idee kam, da sei als
Rivale mehr zu holen denn als Partner.

      Es gilt, ihn eines Besseren zu belehren. Dass dabei in der Krise
nachgeholt werden muss, was in ruhigeren Zeiten versäumt wurde, ist
misslich. Einen Gefallen haben die Russen mit ihrer hemmungslosen
Maßregelung des kaukasischen Nachbarn den Europäern getan: Angesichts
dieses Invasions-Trecks betagter Panzer sollte der Abschied von alten
Illusionen ebenso möglich sein wie die Vermeidung neuer Panik.

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