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WAZ: Kompromiss mit Koalitionszoff - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Aus pragmatischer Sicht geht der Beschluss des RAG-Aufsichtsrates in Ordnung. Das Kohle-Unternehmen erhält die Chance, im bisherigen Finanzrahmen das vorzeitige Aus der Zeche Saar leichter auszugleichen. Im Gegenzug stellt es den umstrittenen und mit Bergschäden noch und nöcher verbundenen Abbau in Annaberg zwei Jahre früher ein. Die Bergbau-Betroffenen werden's danken. Der historische Ausstiegsbeschluss sah eine bestimmte Fördermenge für die RAG vor; im Sinne des Steuerzahlers auf die Reduzierung zu drängen, die sich in Folge des früheren Aus der Zeche Saar ergeben hätte, ist aus Sicht der Liberalen konsequent. Ob das aber auch machbar wäre, ohne das Versprechen zu brechen, wonach kein Bergmann ins Bergfreie fallen darf, steht auf einem anderen Blatt. Das hatte Finanzminister Linssen gestern vor sich - und als Mitglied des Aufsichtsrates im Sinne des Unternehmens zu entscheiden. Als Politiker hätte Linssen wohl mit Nein gestimmt. Denn jetzt hat er nicht nur die FDP am Hals, sondern auch die Schließung eines Bergwerks im Landtagswahl-Jahr 2010.
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