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WAZ: Gesine Schwan hat keine Chance - Köhler ohne Alternative - Leitartikel von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Gesine Schwan würde es als schönes Geschenk ansehen, nächstes Jahr am 23. Mai, einen Tag nach ihrem 66. Geburtstag, zur ersten deutschen Bundespräsidentin gewählt zu werden. Und es wäre davon auszugehen, dass Schwan Deutschland untadelig repräsentieren würde. Wäre, würde? Genau: Gesine Schwan wird es nicht.

      Führende Sozialdemokraten haben diese Wahl längst vom Ende her
durchdacht. Und festgestellt: ein eigener Kandidat, das geht nicht.
Fraktionschef Peter Struck hat erklärt, was schlagend gegen einen
sozialdemokratischen Kandidaten spricht: Er wäre nicht nur angewiesen
auf die Stimmen der Vertreter der Linkspartei in der
Bundesversammlung, sondern auch auf die der Rechtsextremen: NPD, DVU,
Republikaner. Hat die SPD-Linke Andrea Nahles das bedacht, als sie
sich für Gesine Schwan verwendete?

      Die Wahl ist zwar geheim, und dennoch verbietet es sich, einen
Kandidaten zu wählen, von dem nicht zweifelsfrei sicher wäre, dass
seine Wahl ohne rechtsradikale Hilfe zustande kam. Der Präsident
repräsentiert Deutschland im Ausland und man wagt gar nicht an die
diplomatischen Verwicklungen einer Israel-Reise zu denken.

      Lässt man für einen Moment das Rechtsradikalen-Argument beiseite:
Jene, die öffentlich für Frau Schwan sind, weil das eine weitere
Hürde für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene abräumen
würde, tun der SPD keinen Gefallen. Wegen seines Ypsilanti-Desasters
kann schon Kurt Beck nicht Kanzlerkandidat werden. Wie aber würde es
Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat ergehen: Er müsste
erklären, weshalb eine rot-rot-grüne Koalition in der
Bundesversammlung keine Folgen hätte für eine Bundestagswahl, die
gerade einmal vier Monate später stattfindet. Damit würde sich ein
Kandidat Steinmeier an der Grenze zur Lächerlichkeit bewegen. Weshalb
auch sollte es nach einer Bundestagswahl keine Linkskoalition geben,
wenn die sich kurz zuvor bei der Präsidentenwahl schon bestens
bewährt hätte? Becks Linkspartei-Wende war ausschlaggebend für dessen
galoppierenden Autoritätsverfall. Will man Steinmeier etwa dasselbe
zumuten?

      Die SPD-Führung riskiert ihre Autorität, wenn sie öffentlich
weiter schweigt. Sich für Köhler auszusprechen, wäre nicht einmal
unhöflich ihm gegenüber: Merkel tut das seit Wochen, ohne dass es dem
Präsidenten schaden würde. Beck sollte schnell einen klaren Hinweis
geben. Für alle Seiten wäre es das Beste. Auch für das Ansehen
unseres Staatsoberhauptes.

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