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WAZ: Köhler-Kritik an Koalition - Steter Mahner - Leitartikel von Thomas Wels
Essen (ots)
Horst Köhler ist gewiss nicht das, was man einen bequemen Bundespräsidenten nennen kann. Das zeigt einmal mehr seine Ermahnung an die große Koalition zum Jahresausklang: Mehr Reform-Ehrgeiz und Mühe für die Erklärung notwendiger Veränderungen wünscht sich Köhler. Und gibt Union wie SPD gleich noch einen mit wegen der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I wie auch des beschlossenen Post-Mindestlohns, der Arbeitsplätze vernichte, weil er von Arbeitgebern im Wettbewerb nicht zu bezahlen sei. Darf der das, wo doch der Bundespräsident zur Neutralität in tagespolitischen Fragen verpflichtet ist? Er darf, er muss sogar, wenn er seiner Verantwortung gerecht werden will. Köhler ist als Überraschungskandidat einer erwarteten schwarz-gelben Reformkoalition ins Amt gekommen. Inzwischen ist er Union sowie SPD je nach Thema zum unbequemen Begleiter geworden. Wer aber sonst sollte auf die Gefahr hinweisen, dass sich die Politik in einer komplizierter werdenden Ökonomie um die wesentlichen Antworten herumdrückt, bloß weil wieder mal Wahlkampf ist?
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