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Märkische Oderzeitung: zum Soli

Frankfurt/Oder (ots) - Wer sich wundert, dass die Streichung des Soli zur Debatte steht, dem muss man sagen: Es geht gar nicht um Steuersenkungen. Im Gegenzug sollen nämlich andere Steuern steigen. Für den Osten wäre das nicht der Weltuntergang - die Soli-Einnahmen sind ja gar nicht an Projekte zwischen Rügen und Erzgebirge gebunden. Sondern landen im Zweifelsfall auch bei einer Brückensanierung im Süden. Mit den Überlegungen wäre zumindest ein steuerrechtlicher Fremdkörper, der bei der Einführung übrigens nicht nur mit dem Aufbau Ost, sondern auch den Kosten des ersten Irakkriegs begründet wurde, vom Tisch. Wie man aber in Zukunft Problemregionen in Ost und West wirksam fördert, ist eine viel wichtigere Frage, auf die eine überzeugende Antwort noch aussteht.

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