Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Lage der Koalition/Betreuungsgeld:
Frankfurt/Oder (ots)
Schlimm ist, dass die Debatte vom Wesentlichen ablenkt. Ob es nämlich ab 2013 das Betreuungsgeld gibt oder nicht, viele der versprochenen Kindergartenplätze, das ist längst absehbar, werden dann fehlen. Es wäre sehr nützlich, wenn die Bundesregierung darüber streiten würde, wie man dem dann geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung in der Kita wenigstens halbwegs noch gerecht werden will. Doch dafür hat ja niemand Zeit in der Regierung. Mit letzter Kraft wird der Kampf um den Zusammenhalt des ehemaligen Wunschbündnisses geführt. Jetzt kämpft die CSU um den Machterhalt in Bayern, die FDP ums Überleben überhaupt und die CDU sehnt sich nach der großen Koalition. Und deswegen kann die Bundesregierung eigentlich nach Hause gehen. Bis zur Neuwahl zahlen wir ihr gern eine Herdprämie. +++
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