Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert ein Jahr Einigung auf den Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb:

Frankfurt/Oder (ots) - Hauptverantwortlich für den schlechten Auftakt der Regierung ist die Kanzlerin, deren moderierende und taktierende Art fehl am Platz ist. Ihre Führungsschwäche paart sich mit dem Fehlen von Visionen. Den Bürger beschleicht das Gefühl, Merkel weiß nicht was sie will. Das zeigt sich an den großen Vorhaben, wo viel Stückwerk geboten wurde - von der Gesundheitsreform bis zu Hartz IV. Vom "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" blieb beim Bürger statt versprochener breiter Steuersenkungen nur haften, hier habe die FDP Klientelpolitik für Hotelbesitzer gemacht ...

Man muss berücksichtigen, dass die Griechenland- und dann Eurokrise ... viel Energie in Berlin gebunden hat. Nach der Wahlpleite in NRW und der verlorenen Bundesratsmehrheit blickt Merkel nun angsterfüllt auf die Baden-Württemberg-Wahl im März 2011. Wird aber bis dahin eher weiter verwaltet als regiert, kann das bald ganz Deutschland schaden. +++

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