Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Gerangel der Länder um die Nichtrauchergesetze:

    Frankfurt/Oder (ots) - Bei kaum einem anderen Regelwerk kann man das unheilvolle Wirken von Lobbygruppen so deutlich erkennen wie bei den Nichtraucherschutzgesetzen der Länder. Ein Land nach dem anderen fällt um. Die Raucher erobern sich die Lufthoheit zurück.

    Die vielen Ausnahmen waren nicht ohne Grund in die Gesetze der Länder geraten. Die Lobby der Gastwirte hatte sich dafür stark gemacht - mit der klaren Aussicht, dass diese Fehlkonstruktion vom Verfassungsgericht gekippt werden würde und man zur rauchgeschwängerten Tagesordnung übergehen könne. Die Politik fiel darauf herein. +++

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