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Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Lage in Georgien (Dienstagsausgabe) Georgien oder die Gefahr des Flächenbrands

    Frankfurt/Oder (ots) - Russland hat bislang mit Verweis auf das Völkerrecht und die möglichen Auswirkungen auf andere Nationalitätenkonflikte dem Kosovo die Anerkennung versagt. Wie passt das jetzt zu der Haltung des russischen Parlaments, das die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien fordert?

    Es passt natürlich nicht. Wie umgekehrt die Haltung von EU und NATO sich nicht wird halten lassen, die im Falle des Kosovo, wenn auch nicht geschlossen, das Streben nach Unabhängigkeit verteidigen, im Falle Georgiens aber das Prinzip der territorialen Integrität hochhalten. Man könnte jetzt auf die Idee kommen, wenn Russland und der Westen die Fakten nur anerkennen würden, wäre der Fall ausgestanden.

    Zu befürchten ist allerdings anderes. Russland strebt erkennbar danach, die Kontrolle über das Territorium der einstigen Sowjetunion wieder herzustellen. Da kommen dem Kreml Unabhängigkeitsbestrebungen - man denke auch an die Russen in der Ukraine und im Baltikum - gerade zupass. Mit dem Recht auf Selbstbestimmung hat das wenig zu tun. Erinnert sei an Tschetschenien, dessen Hauptstadt Grosny in Grund und Boden gebombt wurde.

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