Aktionsbündnis gegen AIDS

Von Heiligendamm nach Hokkaido - G8 Versprechen dürfen nicht im Sande verlaufen!
Aktionsbündnis gegen AIDS fordert Finanzierungsplan zur Aids-Bekämpfung

Tübingen (ots) - Unter der Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel versprachen die acht reichsten Industrienationen auf dem Gipfel in Heiligendamm, ihren Beitrag zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose und zur Stärkung afrikanischer Gesundheitssysteme auf insgesamt 60 Mrd. US-Dollar zu erhöhen. "Doch ein Jahr später gibt es noch immer keinen detaillierten Zeit- und Finanzierungsplan, wer von den G8-Regierungen wann, welchen Beitrag leistet und so zur Erreichung des international vereinbarten Ziels vom Universellen Zugang zu Behandlung, Prävention, Pflege und Unterstützung bis 2010 beiträgt." äußert sich Rolf Goldstein, Sprecher des Aktionsbündnis gegen AIDS besorgt. Laut Berechnungen der Vereinten Nationen und der Weltgesundheitsorganisation müssten zur weltweiten Aids-Bekämpfung bis 2010 jedoch jährlich mindestens 40 Milliarden US-Dollar zur nachhaltigen und effektiven Bekämpfung der Epidemie bereitgestellt werden. Ein Finanzierungs- und Umsetzungsplan der G8-Versprechen wäre ein Hoffnungsschimmer für die rund 33 Millionen Menschen weltweit, die von HIV und Aids betroffen sind. "Wir appellieren an Sie, Frau Bundeskanzlerin, dass Sie das international bedeutende Engagement des vergangenen Jahres auf dem G8-Gipfel in Hokkaido aufrechterhalten und sich für eine verbindliche und zeitnahe Umsetzung der Verpflichtungen einsetzen. Auch die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele hängt von der Verlässlichkeit der G8-Staten ab", mahnt Rolf Goldstein.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert deshalb die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten auf, am Ziel des Universellen Zugangs zu Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung für alle von HIV/AIDS betroffenen Menschen bis 2010 festzuhalten. Dafür ist eine signifikante Erhö-hung der finanziellen Mittel erforderlich. Die Bundesregierung hat in dieser Woche in ihren Haus-haltsverhandlungen angekündigt, den Etat für die Entwicklungszusammenarbeit für das Jahr 2009 auf 5,7 Milliarden Euro aufzustocken. "Wir begrüßen die Erhöhung der Gelder, doch dieser Beitrag ist für die Einhaltung des 0,51 %-Ziels alles andere als ausreichend", so Goldstein. In dieser auf europäischer Ebene vereinbarten Verpflichtung haben sich die Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, verpflichtet, die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 auf 0,51 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erhöhen. Für gesundheitsrelevante Entwicklungszusammenarbeit sei mindestens ein Beitrag von 0,1 % des BNE notwendig, betont Rolf Goldstein.

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