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Rainer Arnold (SPD): Sicherheit der deutschen Soldaten in der Türkei derzeit nicht gefährdet

Berlin (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sieht die Sicherheit der Bundeswehr-Soldaten, die in der Türkei stationiert sind, nicht gefährdet.

Im rbb-Inforadio wies er damit am Donnerstag Forderungen des Bundeswehrverbandes zurück, einen Abzug des NATO-Kontingents zu erwägen:

"Solange die Türken den Konflikt mit IS und PKK führen, hat es zunächst mal militärisch-operativ keine Auswirkungen auf die Abwehrstaffel der Deutschen, die in der Türkei installiert ist. Würden die Türken mit Assads Luftwaffe in den Konflikt geraten, hätten wir eine völlige Veränderung und müssten das Mandat sofort neu bedenken. Im Augenblick ist weder die Sicherheit der deutschen Soldaten extrem gefährdet, noch ist zu befürchten, dass sie unmittelbar in den Konflikt verwickelt werden."

Arnold kritisierte gleichzeitig die Türkei wegen der Bombardierung von PKK-Stellungen:

"Die Türken dürfen sich natürlich gegen die PKK wenden, aber gegen Selbstmordattentäter und Mörder zweier Polizisten schickt man keine Kampfflugzeuge. Das ist Sache der Polizei. (...) Insofern ist die Verhältnismäßigkeit der Mittel (...) überhaupt nicht gewahrt. Damit sind auch die Werte, die wir in der NATO eigentlich immer hoch halten, verletzt. Und das muss man schon deutlich machen gegenüber den türkischen Partnern."

Das Interview zum Nachhören: http://ots.de/5KswM

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