Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Maaßen
Stuttgart (ots)
Nach zu langem Bedenken hat die Koalition am Dienstag nun doch die Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsidenten beschlossen: eine Entscheidung, die angemessen und unvermeidlich gewesen ist. Zu einem Zeitpunkt, da in Chemnitz drastisch zu sehen war, wie schnell, organisiert und schlagkräftig der rechtsradikale Mob mobilisieren kann, erweckte er mit leichtfertigen Spekulationen den Eindruck, dass die eigentliche Gefahr gar nicht dort liege, sondern in einer "Instrumentalisierung" durch - ja, durch wen? Durch Medien, durch Linke, durch Gutmenschen, durch ewig künstlich Aufgeregte. Dass sich ein Verfassungsschutzpräsident zum Stichwortgeber für diese Verharmlosungen macht, ist untragbar und der eigentliche Grund für die Notwendigkeit des Rücktritts. Dass er dafür nun auch eine Quasi-Beförderung erhält, ist - gelinde gesagt - eine Farce.
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