Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Afrika/EU/Bundeswehr
Stuttgart (ots)
In den vergangenen fünfzehn Jahren hat die Bundesrepublik viele Erfahrungen mit unterschiedlichsten Auslandseinsätzen gemacht. Im Umgang damit sind die Regierungen aber nicht wirklich souveräner geworden. Davon zeugen die ungenügenden Begründungen für das Warum - und das Warum-nicht - von Bundeswehreinsätzen. In Mali und Zentralafrika können Union und Sozialdemokraten beweisen, dass sie seit der vorherigen großen Koalition dazugelernt haben. Sie dürfen nicht nur moralisch argumentieren oder allein auf bündnispolitische Notwendigkeiten verweisen. Die Regierung muss sich auch klar zu deutsch-europäischen Interessen bekennen, und sei es "nur" dazu, dass ein weiteres Anschwellen der Flüchtlingsströme aus Afrika unbedingt verhindert werden soll.
Hinzukommen muss das nüchterne Abwägen, wie weit die gemeinsamen militärischen Mittel reichen. Sie reichen sicher nicht, um Demokratie oder Frieden nach unserem Verständnis zu schaffen. Dass der erhoffte Gewinn an Sicherheit viel bescheidener ausfallen wird, sollten die Kanzlerin, der Außenminister und die Verteidigungsministerin deutlich sagen. Dennoch scheinen die Konflikte in Mali und Zentralafrika beherrschbarer als etwa in Somalia. Außerdem werden bei den deutschen Truppen allmählich Kapazitäten frei, die bisher in Afghanistan gebunden waren. So etwa könnten die Argumente lauten. Aber ob die Regierenden sich trauen, diesen Vierklang aus Moral, Bündnispolitik, Interessen und militärischer Reichweite klar zu benennen, ist offen.
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