Stuttgarter Zeitung: Demokratie wagen
Kommentar zu Koalitionsverhandlungen/Volksentscheide
Stuttgart (ots)
Die Demokratie wurde in Europa erfunden, aber sie wird hier auch schwer vermisst. Vielerorts sind Kräfte auf dem Vormarsch, welche die europäische Integration für einen Irrweg halten und eine Rückbesinnung auf nationale Interessen predigen. Die demokratischen Defizite der angeprangerten Institutionen liefern ihnen Argumente. Es spricht deshalb vieles dafür, über neue Initiativen nachzudenken, die Europas Rückhalt bei den Europäern festigen könnten.
Plebiszite in einzelnen Ländern bergen das Risiko, nationalen Egoismen Vorschub zu leisten. Das muss aber nicht zwangsläufig so sein. Sie wären auch geeignet, Verständnis zu wecken für Europas Herausforderungen. Natürlich kann es nicht im Ernst darum gehen, über jedes Hilfspaket für Griechenland abstimmen zu lassen. Die Frage, ob die Europäische Union weitere Länder aufnehmen soll, wäre aber durchaus eines Referendums wert. Es gibt Gründe genug, mehr Demokratie zu wagen.
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