Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Untersuchungsausschuss
de Maizière
Euro Hawk
Stuttgart (ots)
Der Verteidigungsminister agiert in der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk als Getriebener der Verwaltung. Seit drei Monaten versucht der CDU-Politiker, den abrupten Ausstieg aus dem für die Streitkräfte und die Sicherheitspolitik der Bundesregierung strategisch wichtigen Aufklärungsprojekt zu begründen. Eine politisch überzeugende Erklärung hat er nicht geliefert.
Richtig wäre, den voreilig verkündeten Stopp der Serienbeschaffung zu überdenken und mit den Amerikanern über den Kauf einer neueren Version des Global Hawk zu reden. Bei der Suche nach einem alternativen System der Luftaufklärung sollte dieser Weg jedenfalls nicht ausgeschlossen werden.
Ein souveräner Minister könnte sich eine solche Kehrtwende leisten. Aber um die Souveränität de Maizières ist es auch nach seiner Vernehmung im Untersuchungsausschuss nicht gut bestellt. Er hätte persönliche Fehler einräumen sollen - zumindest den, dass er sich mit dem Euro Hawk erst intensiv genug beschäftigt hat, als die Drohne schon in den Brunnen gefallen war. Er ist eines taktischen Umgangs mit der Wahrheit überführt und hat beim Krisenmanagement sein Heil in einer vorgeschobenen Ahnungslosigkeit gesucht. Auch wenn er sein Amt darüber nicht verliert, wird ihn das über den Tag hinaus beschädigen.
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