Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zur EU-Verfassung
Halle (ots)
Die EU-Verfassung bietet dem Einzelnen viele Möglichkeiten, sich selbst einzubringen. Nicht zu reden von den Vorteilen, die alle haben, wenn Zuständigkeiten von EU und Nationalstaaten endlich klar voneinander abgegrenzt werden, wenn die Politikbereiche, in denen nicht mehr auf Einstimmigkeit gepocht wird, mehr werden... All das ist viel zu wenig bekannt. Doch die Unkenntnis kommt nicht von ungefähr. Weil die Verfassung hier zu Lande nur parlamentarische Hürden nehmen muss, haben sich die Politiker kaum Mühe gemacht, den wenig eingängigen Text den Menschen nahe zu bringen. Vielleicht wäre das ja anders gewesen, wenn es wie etwa in Frankreich eine Volksabstimmung darüber gegeben hätte. Es mag gewichtige Gründe geben, die dagegen sprechen. Aber ein Referendum hätte zwangsläufig zu einer Beschäftigung mit dem Thema geführt - auf allen Seiten.
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