Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Föderalismus
Halle (ots)
Bundespräsident Horst Köhler hat mit seiner Einladung an die Kommissionsvorsitzenden Edmund Stoiber (CSU) und Franz Müntefering (SPD) deutlich gemacht, wie dringlich die Reform ist. Eine Einigung wird dennoch schwierig. Rot-Grün in Berlin hat nämlich just die Bildung als zentrales politisches Betätigungsfeld entdeckt. Zugleich mögen die Länder nichts von ihrer bisherigen Kompetenzhoheit preisgeben. Abseits von bundesweitem Hochschulzugang und Anerkennung von Abschlüssen ist schwer erkennbar, welche Kompetenzen dem Bund zu überlassen wären. Vielleicht gelingt dem Bundespräsidenten, eine Lösung zu befördern, bei der es letztlich keine Verlierer gibt.
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