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Mitteldeutsche Zeitung: zu Energie und Mehrwertsteuer

    Halle (ots) - Was geschähe, wenn die Mehrwertsteuer auf Strom, Gas und Öl gesenkt würde? Zunächst würden die Energiekonzerne nicht sehr lange warten, bis sie unter Hinweis auf steigende Weltmarktpreise oder hohe Netzinstandhaltungskosten abermals an der Preisschraube drehten. In den öffentlichen Kassen aber fehlten Steuergelder, die nicht den Endverbrauchern, sondern den Energieversorgern zugute kämen. Überdies wäre die Botschaft eines staatlich herbeigeführten Preisnachlasses unehrlich. Es handelt sich bei den hohen Kosten eben nicht um ein vorübergehendes Phänomen, dem durch zeitlich begrenztes Gegensteuern beizukommen wäre. In Wahrheit durchlaufen wir den harmlosen Anfang einer dramatischen Entwicklung: Die Vorräte an Öl und Gas schwinden. Verantwortungsvolle Politik muss daher zum Energiesparen anreizen.

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