Lausitzer Rundschau: 110 000 Jobs im Osten durch GA-Förderung entstanden - Linksfraktion kritisiert Kürzungen
Cottbus (ots)
Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) sind in den neuen Bundesländern 2006 rund 110 000 Arbeitsplätze neu geschaffen beziehungsweise erhalten worden. Das waren etwa 31 000 mehr als im Jahr davor. Neun von zehn zusätzlichen Jobs entstanden dabei in kleinen und mittleren Betrieben. Das geht nach Informationen der "Lausitzer Rundschau" (Mittwoch-Ausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfaktion zu den Beschäftigungseffekten der GA hervor.
Demnach wurden im Vorjahr durch die GA 75 234 Dauerarbeitsplätze gesichert sowie 34 675 Stellen zusätzlich geschaffen. Etwa die Hälfte davon entstanden in Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten. Das Instrument der Gemeinschaftsaufgabe habe sich als Fördermittel für den ostdeutschen Mittelstand bewährt, sagte die Mittestandspolitische Sprecherin der Linkfraktion, Sabine Zimmermann, der Zeitung. Umso unverständlicher sei es, dass die Bundesregierung dieses Förderinstrument "finanziell ausblutet". Nach Zimmermanns Angaben haben sich die Haushaltsmittel des Bundes für die GA von 1,7 Milliarden Euro im Jahr 1997 auf inzwischen 600 Millionen Euro mehr als halbiert. Zudem würden gegenwärtig 50 Millionen Euro vom Haushaltsausschuss blockiert, kritisierte die Linkspolitikerin.
Mit der GA sollen gewerbliche Investitionen sowie Investitionen in kommunale Wirtschaftsstrukturen gefördert werden. Der in aller Regel gezahlte Zuschuss wird von Bund und Ländern zu gleichen Teilen finanziert.
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Lausitzer Rundschau
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell