Lausitzer Rundschau: Edmund Stoiber und die CSU: Vernunft statt Liebe
Cottbus (ots)
Ernsthaft hatte niemand vom CSU-Parteitag in Augsburg einen Aufstand gegen Parteichef Edmund Stoiber erwartet. Zwar wurde - so wie vor fast jedem Parteitag - eifrig spekuliert, die Basis könne womöglich gegen die Parteioberen rebellieren. Aber auch diesmal geschah es nicht. Als Stimmungstest aber taugte der Parteitag dennoch. Und die gefühlte Temperatur in der bayerischen Regierungspartei steht derzeit auf mittelprächtig. Von glühender Begeisterung für Stoiber wie bei seinem Anlauf zur Kanzlerschaft ist nichts mehr zu spüren. An ihm wird - bis auf Weiteres - festgehalten, weil es als vernünftig erscheint. Nicht, weil man den Spitzenmann liebt. Zwar wird der CSU-Parteivorstand erst im nächsten Jahr neu gewählt und auch die Benennung des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2008 dürfte frühestens 2007 anstehen, aber Stoiber kann damit rechnen, nochmal für beide Ämter auf den Schild gehoben zu werden. So mancher Parteitagsdelegierte wünschte sich zwar für 2008 einen anderen Ministerpräsidenten-Kandidaten, aber in dieser Hinsicht hat die Partei wenig zu melden: Den Ministerpräsidenten kürt die CSU-Landtagsfraktion, wenn sie wieder die absolute Mehrheit erreichen sollte. Und deren Vorsitzender Joachim Herrmann ließ keinen Zweifel daran, wen er nach der Landtagswahl 2008 wieder für das Amt des bayerischen Regierungschefs vorschlagen möchte: Edmund Stoiber. Stoiber kann deshalb in Ruhe planen. Im kommenden Jahr wird er sich sicherlich erneut um das Amt des Parteichefs bewerben. Wahrscheinlich erst danach wird er sein Landeskabinett auffrischen, um einerseits für den Wahlparteitag keine Unruhe zu schaffen, aber andererseits mit einer reformierten Mannschaft vor die Wähler treten zu können. Neben dem CSU-Chef selbst können auch Kanzlerin Angela Merkel und letztlich auch der von Stoiber attackierte Koalitionspartner SPD mit dem Augsburger CSU-Parteitag zufrieden sein. Denn Absetzbewegungen aus der Berliner Koalition wurden nicht erkennbar. Im Gegenteil: Die Christsozialen stehen fest zu dem schwierigen Bündnis. Edmund Stoiber hat es verstanden, wenigstens einen Teil der Irritationen an der Parteibasis über das Berliner Hickhack auszuräumen. Was nicht heißt, dass es beim nächsten Koalitionszoff in der CSU nicht erneut grummelt. Damit muss eine Partei leben, wenn sie an einer solchen Koalition beteiligt ist.
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