Lausitzer Rundschau: Bundestag und Arbeitslosigkeit
Kein hoffnungsvolles Signal
Cottbus (ots)
Es gibt keinen Königsweg, um die Massenarbeitslosigkeit zu beseitigen. Die Opposition suggeriert dies zwar mit ihrem Zehn- Punkte-Plan, mit ihrem Pakt für Deutschland, und die rot-grüne Regierung hechelt getrieben von der Horrorzahl 5,2 Millionen hinterher. Aber klar ist doch: Beide Seiten können gemeinsam nur an Stellschrauben drehen und dann auf die Wirkung hoffen. Sind sie wenigstens dazu in der Lage? Die gestrige Debatte hat keine große Hoffnung gemacht. Weil die Union trotz aller Beteuerungen in Wahrheit kein Interesse daran hat, erneut einer schwächelnden Regierung den Krückstock zu reichen. Das würde nur Rot-Grün und dem Kanzler nützen, aber nicht denen, die diese Koalition möglichst bald aus dem Amt fegen wollen. Darin liegt jedoch Gerhard Schröders Chance: Je näher er an Merkel und Stoiber heranrückt, desto stärker wird der Druck auf die Unionsgranden. Schröders Gipfelwaffe ist daher der Kompromiss nutzt er sie, bewegt sich auch was.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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