Lausitzer Rundschau: Peinliche Rolle rückwärts Gleicke distanziert sich von ihrer Rechtsextremismus-Studie
Cottbus (ots)
Was hat Iris Gleicke (SPD), die Ostbeauftragte der Bundesregierung, nur geritten, der nötigen Auseinandersetzung mit Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus so einen Bärendienst zu erweisen? Im Mai beklagt sie, gestützt auf eine Studie, die Zunahme des Rechtsextremismus in Ostdeutschland. Jetzt distanziert sie sich von dem Papier, es sei handwerklicher Pfusch. War das nicht vor dem öffentlichen Alarmruf zu erkennen? Gerade in Sachsen werden sich nun viele bestätigt sehen, die meinen, dass die Welt im Freistaat schon immer in Ordnung war, dass es kein Problem mit demokratiefeindlichen Haltungen rechtsaußen gebe. Das ist fatal, denn die Studie im Auftrag der Ostbeauftragten mag handwerklicher Murks sein. Wichtige Aussagen daraus stimmen trotzdem. Die Zahl der Rechtsextremisten ist in Sachsen und Brandenburg gestiegen und auch die Gewaltbereitschaft dieser Szene. Das belegen die jüngsten Verfassungsschutzberichte der Länder. In der Häme über Gleickes Rolle rückwärts droht das nun leider unterzugehen.
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