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Lausitzer Rundschau: Ausstieg im Konsens Zum Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung

Cottbus (ots) - Man könne nicht gleichzeitig aus Atom- und Kohlestrom aussteigen, ist das Mantra von Sigmar Gabriel (SPD), ist auch der Glaubenssatz vieler Energiepolitiker in anderen Parteien. Der Wirtschaftsminister irrt. Ein jetzt vorgelegter Plan des Berliner Instituts "Agora Energiewende" zeigt, dass das Ende der Kohleverbrennung bis 2040 sehr wohl möglich ist, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden, ohne die Strompreise über Gebühr zu strapazieren und auch, ohne in der Lausitz oder in den rheinischen Revieren die Lichter ausgehen zu lassen. Ihnen soll beim Umstieg geholfen werden. Das Vorbild für diesen Plan ist genau der Atomausstieg, wie ihn einst die SPD unter Kanzler Gerhard Schröder ausgehandelt hat: schrittweises Vorgehen, damit Planungssicherheit für alle, Übertragen von Restlaufzeiten älterer auf jüngere Kraftwerke und Ausgleichsgelder für die betroffenen Regionen. Vor allem aber setzt der Plan auf Konsens, auf einen Runden Tisch. Deutschland hat sich in Elmau beim G7-Treffen und in Paris beim Klimagipfel für eine "Dekarbonisierung" des Wirtschaftens eingesetzt, Kanzlerin und Umweltministerin persönlich. Wenn es aber um die Umsetzung im eigenen Land geht, zögert man. So werden die deutschen Klimaziele verfehlt. Und den betroffenen Regionen hilft es letztlich auch nicht, wenn die Entscheidung, die sowieso irgendwann kommen muss, immer weiter hinausgeschoben wird. Und damit auch ihr Strukturwandel. Der Plan für eine geordnete Beendigung dieser Energieform liegt nun wie eine Aufforderung zum Handeln auf dem Tisch, er ist in den Köpfen und verschwindet daraus so leicht nicht wieder. Kohleausstieg geht - wenn man will.

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