Lausitzer Rundschau: Ein fader Beigeschmack Die Justiz und die Aufarbeitung der Edathy-Affäre
Cottbus (ots)
Das abrupte Ende ist auch ein Eingeständnis der Justiz: Das Verfahren gegen Sebastian Edathy stand von Beginn an strafrechtlich auf wackligen Füßen, man konnte den Eindruck gewinnen, Aufwand und Vorwürfe stünden in keinem überzeugenden Verhältnis zueinander. Dann wurden auch noch die Ermittlungsakten einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht, ein starkes Stück, das sich der Rechtsstaat in Niedersachsen mal wieder leistete. Wie schon bei Christian Wulff. Fairness sieht anders aus. Edathys Geständnis dient der Staatsanwaltschaft nun auch dazu, ihr Gesicht bei der Einstellung des Prozesses wahren zu können. Der fade Beigeschmack, der das Verfahren begleitet hat, aber bleibt. Dies ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist: Der ehemalige SPD-Politiker hat die juristische Aufarbeitung der Affäre jetzt vom Hals. Er ist nicht vorbestraft, mit der Einstellung des Verfahrens ist laut Staatsanwaltschaft auch keine Schuldfeststellung verbunden. Das war der Deal - freigekauft für 5000 Euro. Darum ging es Edathy. Sein Ziel hat er erreicht, freilich um den Preis eines Geständnisses. Ob Edathy eigentlich begriffen hat, dass Kinderpornografie eines der übelsten Verbrechen ist, das die Öffentlichkeit zu Recht erbost und anwidert, steht auf einem anderen Blatt. Tatsache ist nun mal: Der Ex-Abgeordnete hat in den vergangenen Monaten bei allen Auftritten betont, rechtlich einwandfrei gehandelt zu haben. Gleichwohl hat er dies so gemacht, dass es einen erschaudern konnte. Er zeigte weder Verständnis noch Empathie für jene, an denen er sich ergötzt hat: für die Kinder. Erinnert sei überdies an seine krude Rechtfertigung, Kinderakte in der Kulturgeschichte seien nichts Ungewöhnliches. Schon damals konstruierte er sich offenbar die Welt, wie sie ihm gefällt. Auch im Gerichtssaal ließ er seinen Anwalt nur von einem Fehler sprechen, den er bedaure. Mehr nicht und eindeutig zu wenig. Edathy hat sich immer verfolgt gefühlt. Ab einem bestimmten Zeitpunkt vielleicht nicht ganz zu Unrecht. Aber er hat nie etwas dafür getan, die moralische Frage mit der rechtlichen zu verknüpfen. Was beim Thema Kinderpornografie zwangsläufig notwendig gewesen wäre, wenn man Anstand hat, und sich sogar für unschuldig hält. Dazu passt die politische Klärung der Angelegenheit, die ja noch weiter geht. Edathy hat daraus einen Rachefeldzug gegen die SPD und das BKA gemacht, auch wenn er dies so nicht sehen will. Wer ihn vor den Kinderporno-Ermittlungen gewarnt haben könnte, ist nach wie vor ungeklärt. Sein ehemaliger Freund, der Abgeordnete Michael Hartmann, streitet alle diesbezüglichen Beschuldigungen ab und ist selbst tief in den Strudel der Affäre geraten. Hier steht Aussage gegen Aussage. Endgültige Klarheit wird es in dieser Frage wohl nicht mehr geben. Da mag sich der Untersuchungsausschuss des Bundestages noch so verdienstvoll mühen. Was bleibt von allem, in Verden wie in Berlin, ist: Abscheu.
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