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Lausitzer Rundschau: Könige ohne Leitstern Zum Dreikönigstreffen der FDP

Cottbus (ots)

Das Dreikönigstreffen der FDP war schon immer der Versuch einer Partei, quasi anlasslos, nur weil 6.Januar ist, mit einer Politshow Stimmung bei den eigenen Leuten zu erzeugen, um einen guten Start ins Jahr zu haben. Schon wegen des deprimierenden Prologs Ende 2011 - die schlechten Umfragewerte, der Streit um den Euro, der Rücktritt des Generalsekretärs - konnte diese Aufführung im Stuttgarter Staatstheater in diesem Jahr nicht funktionieren. Dazu bräuchte man wenigstens ein paar reale Anknüpfungspunkte, einen Rest an Stolz, Zuversicht oder auch nur verzweifelter Entschlossenheit, aber die gibt es derzeit kaum noch. Es ist bei dem Pech, das an dieser Partei klebt, fast schon kein Zufall mehr, dass sie zeitgleich zum Aufbruch in Stuttgart in Saarbrücken aus der Jamaika-Koalition flog. Wieder eine Regierungsbeteiligung weniger. Dieses Jahr begann für die FDP wie das letzte, mit einer verdeckten, kritischen Diskussion um den Vorsitzenden, damals Westerwelle, jetzt Rösler. Mit einem neuen Generalsekretär, der gleich einen Fehlstart hinlegte. Mit einem Fraktionschef Rainer Brüderle, der sich nicht einbinden lässt. Drei Könige irren da durchs deutsche Land, und nirgends scheint ein Leitstern. Philipp Rösler hat es gestern mit einer neuen inhaltlichen Orientierung versucht. Kein Wort mehr von Steuersenkungen, stattdessen der wolkige Begriff Wachstum. Sollen sich die Leute jetzt wegen einer ökonomischen Nenngröße wie Wachstum vor Begeisterung überschlagen? Lautet das neue FDP-Motto "Wir sind für Wachstum, machen Sie mit?" Das ist aufgesetzt, nicht von unten gewachsen. Aber über die Stabilisierung der FDP in 2012 und damit über ihre Wahlchancen im Bundestagswahljahr 2013 wird ohnehin nicht durch Begriffe entschieden und auch nicht auf Jubelkundgebungen. Sondern dort, wo die Partei ihren guten Ruf verloren hat, im politischen Alltag in Berlin. Solides Handwerk der Fraktion im Bundestag, konzentriertes Mitregieren im Kabinett, ein abgestimmtes Handeln und Auftreten der Führung, Harmonie in der Koalition, darum geht es. Erst mal Grund reinbringen, dann wieder größere Töne spucken. Nichts freilich fällt dieser Individualistenpartei schwerer. Rainer Brüderle meinte in Stuttgart, die FDP könne nur einer wegkriegen, sie selbst. Aber da man sich bekanntlich nie einig sei, auch darüber nicht, könne das nicht passieren. Dieser Witz fällt in die Kategorie schwarzer Humor. Ganz schwarz.

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