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Lausitzer Rundschau: Nichts ist geklärt Iran lenkt offenbar im Atomstreit ein

Cottbus (ots) - So einfach ist der Streit um das iranische Atomprogramm nicht zu klären, wie dies am Montag in Teheran versucht wurde. Denn dieser Fototermin und der angebliche Erfolg sind vor allem bestimmt von den besonderen nationalen Interessen, die die beiden Vermittler, Brasilien und die Türkei, an einer möglichst geräuschlosen Abwicklung des Konfliktes haben. Es gibt nach dieser Vereinbarung weiterhin keine Garantien dafür, dass die Mullahs darauf verzichten, moderne Massenvernichtungswaffen zu produzieren. Damit ist die wesentliche Forderung der westlichen Staatengemeinschaft nicht erfüllt. Damit besteht weiterhin die Gefahr, dass Israel sich essenziell bedroht sieht und entsprechend reagiert, und dass die arabischen Nachbarn ihrerseits versuchen, die befürchtete nukleare Hochrüstung des Irans durch eigene Anstrengungen auszugleichen. Das Regime in Teheran, das in diesen Tagen Dutzende von politischen Gefangenen hinrichten lässt, versucht mit solchem Schauspiel die Sanktionen hinauszuschieben, die ihm angedroht wurden. Das wiederum spricht eher dafür, hart zu bleiben und diese Diktatur notfalls weiter zu isolieren. Ein Durchbruch wäre die verkündete Regelung nur dann, wenn das gesamte Nuklearprogramm des Landes kontrollierbar wird. Davon aber war am Montag in der iranischen Hauptstadt nicht die Rede.

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