BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR befürwortet wichtige Vorschläge der de Larosière-Gruppe

Berlin (ots) - Die Ideen der de Larosière-Gruppe, zur Weiterentwicklung der europäischen Aufsichtsstrukturen auf einen evolutionären Ansatz zu setzen, finden die grundsätzliche Zustimmung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Die EU-Expertengruppe um den ehemaligen IWF-Chef Jacques de Larosière hat heute einen Bericht mit Vorschlägen zur Reform der grenzüberschreitenden Bankenaufsicht in Europa vorgelegt.

"Wir begrüßen es, dass die de Larosière-Gruppe mit ihren Denkansätzen zur Weiterentwicklung der europäischen Aufsichtsarchitektur auf den vorhandenen Strukturen in den einzelnen EU-Ländern aufsetzt und nicht lediglich Visionen für neue europäische Institutionen anbietet. Denn für letztere fehlen derzeit wichtige rechtliche und politische Voraussetzungen. Die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa mit mehr Konvergenz in den Regeln und Aufsichtspraktiken kann auf diese Weise am besten vorangebracht werden. Wettbewerbsnachteile für Banken, die ausschließlich im Inland tätig sind, können so vermieden werden", sagt Gerhard Hofmann, Vorstandsmitglied des BVR.

Mit einer gewissen Skepsis sieht der BVR dagegen die Vorschläge der Arbeitsgruppe zur zweiten Stufe der Errichtung eines europäischen Finanzaufsichtssystems. Für den Zeitraum der Jahre 2011 und 2012 schlägt die de Larosière-Gruppe vor, die zuvor in so genannte "Authorithies" überführten Aufsichtsausschüsse Committee of European Banking Supervisors (CEBS), Committee of European Insurance and Occupational Pensions Supervisors (CEIOPS) und Committee of European Securities Regulators (CESR) mit verbindlichen Kompetenzen im Sinne eines Letztentscheidungsrechts auszustatten. "Auch wenn die einzelnen Vorschläge zunächst noch einer näheren Prüfung bedürfen, entstehen doch Zweifel, ob die angedachten Kompetenzverlagerungen von den nationalen Aufsichtsbehörden auf die drei neuen Institutionen eine sachgerechte Lösung wären; zudem dürfte es nicht leicht sein, hierfür die erforderlichen politischen Mehrheiten in Europa zu erreichen", so Hofmann.

Mit Blick auf die vorgeschlagene Einrichtung eines neuen "European Systemic Risk Council" ist es aus Sicht des BVR vor allem wichtig, die Zusammenarbeit zwischen der Zentralbankenebene und den Aufsichtsbehörden zu intensivieren. Die schwerste Finanzkrise seit den dreißiger Jahren habe ihre Ursache nicht nur bei den Banken selbst, sondern auch in einer Wirtschaftspolitik und Geldpolitik, die eine nie gekannte Kreditexpansion und Übersteigerungen an den Märkten ermöglichte. Deshalb sei es von zentraler Bedeutung, im Rahmen einer europäischen und globalen Risikolandkarte makroökonomische Fehlentwicklungen, Ungleichgewichte zwischen Volkswirtschaften und Übersteigerungen der Märkte frühzeitig zu adressieren. Wenn dies durch das neue Gremium gelänge und zugleich Risiken bei systemrelevanten Instituten frühzeitiger erkannt würden, wäre dies ein Plus an Sicherheit im Finanzsystem.

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Melanie Schmergal
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