Rheinische Post: Die Union ganz unten
Düsseldorf (ots)
Von Margarete van Ackeren
Man muss nicht lange philosophieren und grübeln, um die Probleme der Union zu finden: Sie sind zum überwiegenden Teil hausgemacht. Dass sie sich in den Umfragen im Keller befindet und von einzelnen Instituten sogar niedriger taxiert wird als die SPD, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Viele Ministerpräsidenten benehmen sich wie der Gockel auf dem Hühnerhof. Sie haben allesamt reichlich Chancen, Gesetze zu beeinflussen: in den Gremien der Partei oder auch im Bundesrat und in diversen Abstimmungsgesprächen zwischendurch. Wenn aber Edmund Stoiber sämtliche Probleme der Gesundheitsreform öffentlich austrägt und sich dabei als Oberlehrer der Nation aufspielt, nährt dies Demokratie-Frust. Der normale Beobachter kann nämlich angesichts der wirren Manöver nicht mehr im Geringsten nachvollziehen, worum es eigentlich geht. Zur Erinnerung: Stoiber hat nicht nur selbst den Eckpunkten der Reform zugestimmt, sondern es ist auch ein CSU-Mann, der für die Union die Gesundheits-Verhandlungen in Berlin führt. Wenn also irgendwer hinreichend Möglichkeiten hat, das Ergebnis zu beeinflussen, dann Stoiber. Vor diesem Hintergrund gibt der Bayer gerade öffentlich eine bizarre Kostprobe seiner eigenen Schwäche. Sich von dem zu distanzieren, was man selbst mit herbeigeführt hat - billiger geht's kaum.
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