Rheinische Post: Israel löst Blockade - Von GODEHARD UHLEMANN
Düsseldorf (ots)
In die Friedensbemühungen und Schadensbeseitigungen nach dem jüngsten Nahost-Krieg kommt nun doch schneller Bewegung als erwartet. Israel wird seine Luft- und Seeblockade des Libanon heute aufheben. Das war nicht zu erwarten. Die libanesische Führung hatte diesen Schritt als Voraussetzung für den Ruf nach UN-Überwachungstruppen gefordert, doch die israelische Regierung Olmert gab sich lange zurückhaltend. Sie will sicherstellen, dass die Guerilla-Kämpfer der Hisbollah nicht wieder aufgerüstet werden. Doch sie muss zur Kenntnis nehmen, dass Israel dies nicht allein verhindern kann. Sie hatte die bisherige Aufrüstung auch nicht unterbinden können. Friedens- und Sicherungstruppen in größerer Zahl bedeuten eine Internationalisierung des Konfliktes, was Israel nie wollte. Der Grund ist einfach: Es wollte sich die Handlungs- und Reaktionsmöglichkeiten nicht beschränken lassen. Beide werden nun durch das Mandat der Blauhelme begrenzt.
Für die Deutschen wird es ernst. Die Marineanforderung des Libanon kommt auf den Weg, und dann muss der Bundestag entscheiden. Das Einsatzmandat der Uno muss klar beschrieben sein. Die Truppe muss ihren Auftrag notfalls auch mit Gewalt durchsetzen können, sonst wird sie zur Operettentruppe.
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