Rheinische Post: Kommentar
Die SPD kann nur in der Mitte reüssieren
= Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Verstehen kann man die Jusos schon irgendwie. Die Neuauflage der großen Koalition versprüht den Duft eines verstaubten Teppichs, der viele Jahre im Hobbykeller vor sich hin müffelte. Nur greifen die Jusos in ihrer Replik auch in die Mottenkiste. Wann lernt die SPD, dass ein Linksschwenk die Partei nicht wieder nach oben bringt? Die Wahlkämpfe 2009, 2013 und 2017 wurden doch dezidiert mit einem linken Programm geführt, die Themen soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit standen im Mittelpunkt. Heute ist die SPD bei 18 Prozent. Nun soll noch mehr Kapitalismuskritik, gepaart mit Bürgerversicherung und höherem Spitzensteuersatz die Lösung sein? Sogar die "Zeit" beklagt das Fehlen der überzeugten politischen Mitte. Die Jusos sollten vielmehr die Groko akzeptieren, aber personell und inhaltlich einen Neustart verlangen. Neue Ressorts (Integration, Digitales), eine Politik für Aufsteiger und Leistungsbereite, für Familien und Gruppen, die wirklich dringend Hilfe benötigen (Pfleger, Erzieher, Alleinerziehende). Dazu neue Köpfe im Kabinett. Dafür lohnte es sich zu streiten. Dann könnte die SPD vielleicht auch in der Groko reüssieren. Minderheitsregierungen, Neuwahlen, alles keine echten Alternativen.
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