Rheinische Post: Kommentar: Türkei provoziert erneut
Düsseldorf (ots)
Eigentlich sollte die Türkei am Jahrestag des Putsches Solidarität erfahren. Doch die Türkei selbst verhindert, dass ihr diese Form von Unterstützung zuteilwerden kann. Die Kräfte, die 2016 den Putsch unternahmen, handelten illegal und müssen selbstverständlich bestraft werden. Doch die Massenverhaftungen, die dem Putschversuch folgten, entbehrten jeder Verhältnismäßigkeit. So wie auch die anhaltende Rachsucht zum Jahrestag völlig unangemessen für einen Gedenktag ist. Auch nach außen setzt die inzwischen autokratisch geführte Türkei auf Konfrontation. Die jüngste Provokation gegenüber Deutschland: Die Türkei verbietet den Besuch deutscher Parlamentarier am Nato-Stützpunkt Konya. Damit zieht sie das Verteidigungsbündnis in die deutsch-türkischen Auseinandersetzungen hinein. Das ist eine neue, dramatische Eskalationsstufe. Bislang ist die deutsch-türkische Freundschaft zerbrochen und die Partnerschaft auf das EU-Türkei-Abkommen reduziert. Dass nun auch die Bündnisfähigkeit in Frage steht, ist ein ernstes Sicherheitsproblem - für die Türkei und Deutschland.
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